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Finanzausgleich: Städte fordern faire Abgeltung
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Die Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) hat direkte Auswirkungen auf die Städte. Deswegen bringen sich die Städte in die Diskussion um die Ausgestaltung der NFA ein.
Der Schweizerische Städteverband hat zwei wissenschaftliche Studien in Auftrag gegeben, um die Faktenlage zu verbessern. Studie 1 berechnet erstmals detailliert die Nettobelastung der Städte. Diese liegt um 39 Prozent höher als bei kleineren Gemeinden. Studie 2 dokumentiert Lastenverschiebungen vom Bund hin zu Kantonen und Städten.
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Die Städte verlangen im Rahmen der NFA eine gerechte Abgeltung ihrer Sonderlasten. Im Weiteren fordern sie, dass Kostenverlagerungen vom Bund hin zu Kantonen und Gemeinden in Zukunft vermieden werden; schliesslich wollen die Städte in die Evaluation der NFA einbezogen werden.
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Die Referate der Pressekonferenz vom 24. Januar 2011
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Einführung - Dr. Marcel Guignard, Stadtammann von Aarau, Präsident Schweizerischer Städteverband (SSV)
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Präsentation Studie 1: Die Kosten der Städte - Renate Amstutz, Direktorin SSV
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Präsentation Studie 2: Kostenverlagerungen zu Lasten der Städte - Thomas Scheitlin, Stadtpräsident von St. Gallen, Vorstandsmitglied SSV
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Daniel Brélaz, Stadtpräsident von Lausanne, Nationalrat, Vizepräsident SSV
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