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Vorschau auf die Herbstsession 2024: Kultur und Lärmschutz sind wichtig für die urbane Schweiz

5. September 2024 – Mit der Kulturbotschaft und der Revision des Umweltschutzgesetzes behandeln Stände- und Nationalrat gleich zwei Dossiers, die für die Schweizer Städte von grosser Bedeutung sind. Der Städteverband begrüsst die Stossrichtung der neuen Kulturbotschaft und spricht sich gegen eine weitgehende Lockerung des Lärmschutzes aus.

Kultur trägt massgeblich zur Attraktivität Schweizer Städte bei. Entsprechend begrüssen die Städte die vom Bundesrat skizzierte neue Kulturbotschaft 2025-2028. Allerdings stehen die dort genannten Ambitionen in Widerspruch zum vorgeschlagenen Finanzrahmen, mit dem die Ziele der Botschaft nicht erreicht werden können. Die Städte plädieren dafür, dass die vorgeschlagene Mittelerhöhung angenommen wird. Jegliche Mittelkürzung, explizit auch bei Pro Helvetia, lehnen die Städte hingegen ab. Eine Kürzung der Mittel für die Auslandaktivitäten hätte direkte Folgen für viele Kulturschaffende des Landes.

 

Unsere Städte werden immer dichter. Damit wird wichtiger, dass sie resiliente und lebenswerte Räume für Menschen aufweisen. Dazu zählt eine Reduktion des Lärms. Die Revision des Umweltschutzgesetzes vernachlässigt dieses zentrale Anliegen der Städte und der Menschen, die dort leben. Es gibt keine Reduktion des Lärms an der Quelle und der Stadtraum wird geschwächt. Stattdessen wird einseitig auf das Bauen fokussiert.

 

Bei Überschreitung der Lärmgrenzwerte soll eine noch zu definierende Wohnraumlüftung als Lösung präsentiert werden. Eine solche Lüftung trägt allerdings weder zur Stärkung des Stadtraums bei, noch zu einer angenehmen Wohnqualität, die mit dem Öffnen von Fenstern verbunden ist. Eine qualitativ gute Stadt- und Siedlungsentwicklung bleibt ohne ruhige Aussenräume auf der Strecke.

 

Ausserdem empfiehlt der Städteverband die Verlängerung der Bundesbeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung bis Ende 2026. Es braucht alle drei Staatsebenen, um die Kosten der Kinderbetreuung für die Eltern zu senken und damit die Vereinbarkeit von Beruf und Familie zu verbessern und den Fachkräftemangel zu bekämpfen.

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