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Situation der Kinderkrippen in Städten und Gemeinden

6. Mai 2020 – Das Parlament anerkennt die grosse Bedeutung der Kinderkrippen für die Familien und die Wirtschaft. Es hat Finanzhilfen im Umfang von 65 Millionen Franken bewilligt, mit denen die Kantone, Städte und Gemeinden in ihrem Engagement für die Kinderbetreuungsinstitutionen unterstützt werden. Der Städteverband begrüsst diesen Entscheid. Eine von ihm durchgeführte Umfrage hatte gezeigt, dass viele Kindertagesstätten aufgrund der Corona-Krise in eine kritische finanzielle Situation geraten sind. Schätzungen gehen davon aus, dass 20 - 50 % von ihnen vom Konkurs bedroht wären, wenn keine staatliche Unterstützungen abgerufen werden kann.

Der National- und der Ständerat haben zum Auftakt der Sondersession verschiedene Vorstösse behandelt, die Bundesbeiträge für die finanziell gebeutelten Kinderkrippen vorsehen. Das Parlament entschied schliesslich, die Kinderbetreuungsinstitutionen mit einem Beitrag von 65 Millionen Franken zu unterstützen. Es soll so ein Drittel der schweizweit aufgelaufenen Hilfsbeiträge für die Krippen durch den Bund übernommen worden, für die anderen beiden Drittel kommen Kantone und Gemeinden auf. Der Städteverband hatte sich im Vorfeld für diese Lösung ausgesprochen und er begrüsst diesen Entscheid, der auch die kommunale Ebene entlastet, sehr. Er ist ein wichtiges Zeichen für die Städte und Gemeinden, sich weiterhin zugunsten der Kitas zu engagieren: Eine gut funktionierende Kinderbetreuung ist wichtig, damit die Wirtschaft wieder an Fahrt gewinnt.

 

Die Auslastung der Kinderkrippen hat zum Höhepunkt der Coronakrise nur noch rund 20 - 40 % betragen, die Elternbeiträge verringerten sich dadurch markant. Der Schweizerische Städteverband hat in einer Umfrage Mitte April rund 60 Städte um eine Beurteilung der finanziellen Lage der Kindertagesstätten gebeten und anschliessend die Bildungskommission des National- und des Ständerates mit den Resultaten dokumentiert. Der Umfrage zufolge wären ohne staatliche Hilfeleistungen bis zur Hälfte aller Krippenbetriebe vom Konkurs bedroht. Die Möglichkeit, Kurzarbeit anzumelden, hat den Problemdruck zwar gemildert, jedoch nicht gänzlich entschärft. Der SSV verlangte deshalb auch vom Bund ein Engagement zugunsten der Betreuungsinfrastrukturen.

 

Die Städte und Gemeinden selbst haben seit Beginn der Corona-Krise verschiedene Massnahmen entwickelt, um die Kinderbetreuungsstrukturen zu unterstützen. So bezahlt die Mehrheit der Gemeinden den Krippen die Subventionen für die Betreuungsplätze weiterhin, auch wenn keine Betreuung stattfindet. Verschiedene Gemeinden haben auch den Rechnungsrhythmus verkürzt: So können die Betreuungsinstitutionen die Subventionsbeiträge nun monatlich einfordern statt wie bis anhin vierteljährlich. In manchen Gemeinden vergibt die öffentliche Hand auch Defizitgarantien für Krippen mit einer Leistungsvereinbarung oder es wurden Fonds für zinslose Darlehen eingerichtet. Der Städteverband setzt sich nun dafür ein, dass die Bundeshilfen möglichst unkompliziert an Kantone und Gemeinden weitergegeben werden können, es dürfen keine komplizierten Vergabekriterien definiert werden. Dies, weil die Kantone, Städte und Gemeinden im Bereich der Kinderbetreuung sehr unterschiedliche Organisationsformen gewählt haben. (Gemeindeeigene Kitas, Kitas mit Leistungsvereinbarungen etc.)

  

Der Finanzbedarf in der vorschulischen Kinderbetreuung wird oft unterschätzt. Schweizweit sind es Ausgaben von mehreren hundert Millionen Franken, welche die Städte und Gemeinden in diesem Bereich jedes Jahr tätigen. In der Kinderbetreuung arbeiten landesweit rund 30'000 Personen. Entsprechend gross ist nun auch der Unterstützungsbedarf, wenn diese Betriebe finanziell abgesichert werden müssen. Die letzten Wochen haben gezeigt, dass gerade auch zahlreiche ArbeitnehmerInnen in systemrelevanten Berufen (u.a. Gesundheitswesen oder Detailhandel) auf Krippenplätze angewiesen sind.

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